... noch mehr Spannung vom 12. März 2009
Frau Tillmann, Mitglied des Deutschen Bundestages (CDU) war auf Einladung der BI kurzfristig nach Hochstedt gekommen, um sich ein Bild von der Situation Hochstedts zu machen. Beim Treffen waren außerdem Thomas Pfistner von der Erfurter Stadtratsfraktion der CDU anwesend. Frau Tillmann informierte sich zunächst über die Gründe der BI, die gegen den Bau der 380 kV-Leitung sprächen. Daraufhin gaben die Mitglieder der BI einen kurzen Überblick über ihre Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Auswirkungen, die durch verschiedene Studien belegt sind. Außerdem sei die erheblich höhere Beeinträchtigung des Landschaftsbildes nicht zu vernachlässigen.
Es wurde auf das Gutachten vom Prof. Jarass aufmerksam gemacht, welcher darin keineswegs zu dem Schluss kommt, dass eine weitere Leitung errichtet werden muss. Vielmehr sagt das Gutachten aus, dass eine Ertüchtigung der bestehenden Höchstspannungsleitungen für den Stromtransport nach Nordbayern vollkommen ausreichend sei. Für den künftig durch Offshore-Anlagen produzierten Strom sei ohnehin ein neuartiges Höchstleistungsnetz nötig.
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Antje Tillman an der Hochspannungsleitung |
Frau Tillman will dem Konzern entsprechende Fragen stellen. Auch Stellungnahmen zum Jarass-Gutachten sollen von Vattenfall eingefordert werden. Ein weiterer Themenschwerpunkt war das geplante Energieleitungsausbaugesetz. Frau Tillmann meinte, dass das Gesetz notwendig sei, um bestimmte Projekte, die eventuell auch von Einzelpersonen durch Prozesse und Einwendungen um Jahre verzögern werden könnten, zu beschleunigen.
Dazu meinte die BI, dass das Gesetz mit der Beschränkung auf nur eine Einspruchsinstanz, die Mitbestimmung der Bürger erheblich einschränkt. Frau Tillmann versprach, sich zu erkundigen, ob das EnLAG - sollte es vom Bundestag beschlossen werden - überhaupt noch auf diese Leitung anzuwenden sei, wo das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet ist und einige Einspruchsinstanzen von den Gegnern bereits durchlaufen wurden. Herr Pfistner warf die Frage auf, ob es nicht sinnvoller sei, dort Windkraft zu produzieren, wo sie gebraucht werde. Ein weiterer Punkt der angesprochen wurde betraf die Einsparung und Vermeidung von Energie, welche selbstverständlich dazu beitragen könne, dass keine neuen Leitungen gebraucht würden.
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Die Politikerin mit der BI zwischen Hochstedt und GVZ |
Herr Pfistner sagte der BI nochmals die Unterstützung durch den Stadtrat zu und machte auf das gemeinsame Schreiben der Fraktionen im Stadtrat und des Oberbürgermeisters an die Bundeskanzlerin aufmerksam. Bezüglich der bestehenden Leitung machte er deutlich, dass er keine Hoffnung hege, dass die Trasse kurz- oder mittelfristig versetzt werden könne, da diese Bestandsschutz habe.
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Am Ortsausgang, gleich an der bestehenden Leitung |
Die Anwesenden waren sich einig, dass zunächst jedoch die Unterlagen der Planfeststellung eingesehen werden müssen und erst dann weitere Schritte eingeleitet werden können.